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Dienstag, 29. November 2016

Das EU Programm zur Verteilung der Flüchtlinge ist eine Farce: Die Flüchtlinge weigern sich in Osteuropa zu leben



Migranten, die unter dem EU Umsiedelungsplan in Litauen angesiedelt wurden sind geflohen, weil sie behaupten, dass sie im Baltikum verhungern würden. Von Katie Mansfield für www.Express.co.uk, 28. November 2016

Seit August 2015 sind über eine Million Migranten und Flüchtlinge in die EU gekommen, wobei viele von von ihnen vor den Konflikten in Afghanistan, Syrien und dem Irak flohen.

Tausende kamen nach Italien oder Griechenland in der Hoffnung, weiter in das wohlhabende Westeuropa reisen zu können, um sich dort niederlassen und ein neues Leben zu beginnen.

Anstatt aber nach Großbritannien, Deutschland oder Skandinavien zu gelangen wurden hunderte Flüchtlinge aus dem Mittleren Osten nach Litauen, Lettland und Estland gebracht, die zu den ärmsten EU Ländern gehören.

Das Versagen des EU Umsiedelungsplanes wurde offen gelegt, als herauskam, dass 72 der 90 Iraker und Syrer, die nach Litauen geschickt wurden und dort den Flüchtlingsstatus erhielten wieder weg sind.

Über die Hälfte der 63 Flüchtlinge, die im Rahmen der EU Zuteilungsquote in Lettland Asyl bekamen sind ebenfalls geflohen, wie das lettische Rote Kreuz schätzt.

Mohamed Kamel Haj Ali, 52, der früher in Syrien einen Laden besaß und heute im litauischen Rukla lebt sagte:


"Als wir aus der Türkei nach Griechenland gingen war unser Endziel Deutschland oder Holland.

Allerdings war die Landroute aus Griechenland raus bereits zu, daher hatten wir keine Wahl, als uns für das Umsiedelungsprogramm anzumelden, über das wir hierher geschickt wurden."

Unter den EU Regeln ist es Flüchtlingen verboten, in anderen Mitgliedsländern zu arbeiten oder Asyl zu beantragen.

Einige zerstören ihre Ausweispapiere, wenn sie das Baltikum verlassen, weil sie hoffen, erneut den Flüchltingsstatus zu erlangen, dann aber in einem reicheren Land wie Deutschland.

Die Flüchtlinge haben Litauen per Bus ib Richtung Deutschland verlassen und behaupten, das Leben in einem Flüchtlingszentrum ist besser, als das Leben in einem baltischen Land. Herr Haj Ali sagte:

"Jene, die nach Deutschland aufgebrochen sind sagten, dass sie Syrien aus Angst vor dem Bombentod verlassen haben, hier aber hatten sie Angst, dass sie vor Hunger sterben würden.

Daher haben sie das Risiko auf sich genommen und gingen.

Mit dem Leben in einem deutschen Flüchtlingszentrum sind sie zufrieden und sie erhalten alles, was ihnen zusteht."

In den baltischen Staaten sind die Zuwendungen begrenzt. Litauen zahlt einer Flüchtlingsfamilie mit zwei Eltern und zwei Kindern in den ersten sechs Monaten pro Monat 450 Euro. Danach werden die Zahlungen halbiert.

Herr Ali, der gerade erst den Flüchtlingsstatus erhielt sagte, dass auch er plane, mit seiner Frau und den beiden erwachsenen Kindern in Richtung Deutschland aufzubrechen, es sei denn sie finden in Litauen noch vor Ablauf der Frist, wenn die Zahlungen halbiert werden, eine Arbeit und eine Wohnung, die sie sich leisten können.

Im Gegensatz dazu gibt es in Estland zwei Jahre lang eine kostenlose Unterkunft und darüber hinaus Geld.

Laut estnischem Innenministerium fehlt keiner der dorthin umgesiedelten 77 Flüchtlinge.

Die Europäische Union hat Probleme damit, ihre von 2015 stammende Vereinbarung umzusetzten, nach der 160.000 Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsländer verteilt werden sollen.

Bislang wurden lediglich 7.500 umgesiedelt. Polen weigerte sich, die ihnen zugeteilte Quote von 7.000 Personen aufzunehmen und die Slowakei verlangte, dass die Quote abgeschafft wird.

Auch Ungarn weigerte sich, den EU Plan umzusetzen.

Rihards Kozlovskis, der Innenminister von Lettland sagte:

"Wir können sie nicht mit Gewalt hier behalten."

Ilmars Latkovskis, der Vorsitzende des lettischen für Migraton zuständigen Parlamentsausschusses, sagte, dass wollte man es so attaktiv machen, damit sie bleiben, dann müsste man die Zahlungen "auf ein Niveau anheben, das für unsere eigene Bevölkerung sehr unangenehm wäre, da sie selbst nicht allzu gut dasteht".

Qassem, 37, ein Syrer, der als Übersetzer im lettischen Mucenieki Flüchtlingszentrum arbeitet, hinterfragte, warum die EU überhaupt Flüchtlinge nach Osteuropa schickt.

Der Übersetzer, der seinen Nachnamen nicht preisgeben wollte, sagte, er wüsste nur von einem anderem Flüchtling mit einer Arbeitsstelle. Er sagte:

"Warum siedelt ihr uns überhaupt um, wenn ihr keinen Platz für uns habt?"

Auch wenn die Flüchtlinge weiterhin versuchen, nach Westeuropa zu kommen sieht die Europäische Kommission das Umsiedelungsprogramm als einen Erfolg und betonte, dass Schutzvorschriften gäbe, welche die Flüchtlinge daran hindern würden, ihre neuen Länder zu verlassen.

Der Sprecher des Kommissionsbüros in Litauen, Giedrius Sudikas, sagte:

"Wenn sie in ein anderes Land weiterziehen, dann können sie nicht arbeiten, sie können sich dort nicht niederlassen, sie können keine Sozialhilfe beantragen.

Und wenn sie in einem anderen Mitgliedsland erfasst werden, dann müssen sie in das Land der Umsiedelung zurückkehren. Das sind wichtige Schutzvorschriften."


Im Original: Refugees REFUSE to live in eastern Europe: EU relocation programme branded a FARCE

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