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Donnerstag, 2. Februar 2017

Donald Trump plant Migranten abzuschieben, die Sozialhilfe beanspruchen


Donald Trumps Regierung arbeitet gerade einen radikalen Plan aus, nach dem Migranten die USA verlassen müssen, wenn sie Sozialhilfe beantragen. Von Daniel Bates für www.Express.co.uk, 1. Februar 2017

Die Anordnung würde es dem US Präsidenten erlauben, jeden aus dem Land zu werfen, der in den letzten fünf Jahren Sozialhilfezahlungen erhielt.

Sie würde es auch ermöglichen, Migranten vom Zutritt in die Vereinigten Staaten abzuhalten, wenn davon ausgegangen werden muss, dass sie nach der Ankunft von Sozialhilfe leben werden.

Der Plan zeigt, dass das Weiße Haus unter Trump noch weiter gehen will, als nur bis zum kontroversen Einreiseverbot für Menschen aus sieben Ländern mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit, was weltweit für Aufregung gesorgt hat.

Gestern verteidigte Herr Trump die Entscheidung erneut und schrieb bei Twitter, dass es "darum geht, schlechte Leute (mit bösen Absichten) vom Land fernzuhalten".

Von Herrn Trump wird auch gesagt, dass er weitere Massnahmen erwägt, um die amerikanischen Arbeiter zu schützen, und um Arbeitsplätze für in den USA geborene Menschen zu sichern.

Die Anordnung besagt, dass sie den "Arbeitsplatzmagneten" ausschalten wollen, der immer mehr illegale Einwanderer in die USA zieht.

Die Skizze der Anordnung besagt, dass Haushalte, in denen Migranten leben wahrscheinlicher irgendeine Form von staatlicher Transferleistung erhalten, wobei diese Behauptung nicht weiter mit Quellen zu Studien versehen ist, die dies bestätigen.

Es würde dem Weißen Haus erlauben "jedem Ausländer den Zugang zu verweigern, aus dem wahrscheinlich eine öffentliche Last wird".

In der Anordnung wird das Heimatschutzministerium dazu aufgefordert, Möglichkeiten zu finden, "anhand derer man entscheiden kann, ob ein Ausländer abgeschoben werden kann.. weil er innerhalb der ersten fünf Jahres seines Aufenthaltes zu einer öffentlichen Last wurde", wobei darunter Sozialleistungen wie Nahrungsmittelkarten oder Medicaid fallen.

Alle Arbeitsplatzangebote an ausländische Staatsangehörige, die nicht im "nationalen Interesse" sind werden aufgehoben.

Die Ministerien für Heimatschutz und Äußeres werden auch Pläne erstellen müssen, um "das Phänomen des Geburtstourismus zu bekämpfen", bei dem schwangere Migrantinnen ihr Kind in den USA in der Hoffnung zur Welt bringen, danach bleiben zu können. In der Anordnung heisst es:


"Das ungesetzliche Beschäftigen von Ausländern hat katastrophale Auswirkungen auf Löhne und Arbeitsplätze für amerikanische Arbeiter, insbesondere bei Geringqualifizierten, Jugendlichen, Schwarzen und Latinos."





Im Original: Donald Trump planning to deport migrants who have claimed benefits

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