 |
| Obama kanns nicht lassen.. |
Präsident Trumps Behauptungen, wonach die Obama Regierung versuchen würde seine Präsidentschaft zu stören wurde am Mittwoch von der New York Times (NYT) in einem Artikel über die Aktivitäten in Obamas Weißen Haus in den letzten Wochen vor der Amtseinführung von Trump mit Substanz unterlegt.
Laut NYT versuchten Obamas Vertreter im Weißen Haus an Geheimdienstberichte über die Beziehungen von Trumps Geschäftspartnern mit Russland heranzukommen, um diese zu verteilen und zu sichern.
Bei der Aktion ging es auch darum, den Zugang für Trumps Leute zu streng geheimen Informationen zu beschränken und es wurde auch die Geheimhaltung von Informationen, die im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu Russland standen, herabgestuft, damit ein größerer Personenkreis in der Regierung Zugriff darauf bekam.
Laut den Quellen der NYT begannen die Obama Leute mit der Aktion aus Angst, die Trump Regierung würde versuchen, die Informationen vertuschen oder zerstören.
Wie die Quelle meint, war die Aktion umfangreich, ging aber nicht von Obama selbst aus.
Der ausgiebige NYT Artikel beinhaltet auch einige Informationen, die negativ für Trump sind, darunter, dass Bundesermittler Geheimdienstinformationen von ausländischen Diensten erhielten und wonach sich einige von Trumps Geschäftspartnern in den Niederlanden und Großbritannien mit Russen trafen.
Dieses Detail ergänzen einen Artikel der NYT von letztem Monat, in dem berichtet wurde, dass die US Ermittler über Beweise verfügen würden, dass einige der Trump Berater vor der Wahl mit russischen Regierungsvertretern kommunizierten.
In diesem Artikel wird angemerkt, dass US Vertreter keine Beweise über irgendeine Koordination zwischen Trumps Beratern und der russischen Regierung fanden, die das Ziel hatte, die Wahl zu beeinflussen. Das Weiße Haus widersprach den in dem Artikel vorgebrachten Behauptungen heftig und deutete an, dass der stellvertretende FBI Direktor Andrew McCabe Trumps Staabschef Reince Priebus mitteilte, die Geschichte sei "Blödsinn".
Die Bemühungen der Obama Regierung, die Geheimdienstberichte zu verbreiten umfassten das Weiße Haus, die Geheimdienste und das Außenministerium, wie die NYT berichtet.
Laut der Zeitung fragten einige Obama Vertreter im Weißen Haus in den Geheimdienstsitzungen spezifische Fragen, da sie wussten, die Fragen und Antworten würden für die zukünftige Durchsicht gespeichert.
Die Geheimdienste verstärkten ihre Bemühungen, Rohinformationen über Trumps Berater in Informationen umzuwandeln, die von Analysten verwendet werden können. Die Geheimdienstinformationen waren auch relativ niedrig eingestuft, "um sicherzustellen, dass es in der Regierung eine möglichst große Leserschaft gibt," so die NYT.
Das Außenministerium, damals unter John Kerry, nahm an der Informationsverbreitung ebenfalls teil. Das Ministerium schickte kurz vor der Wahl eine Ladung als "geheim" eingestufte Dokumente an den Senator aus Maryland Ben Cardin, einem Spitzendemokraten im Außenausschuss.
Die Obama Vertreter beschränkten auch die Zahl der ins Weiße Haus kommenden Trump Vertreter, denen Zugang zu extrem sensiblen Informationen gegeben wurde, "darunter Namen von Quellen und die Identitäten von Ausländern, die regelmässig überwacht werden."
Die Massnahme scheint Trumps Behauptungen zu stützen, wonach das Weiße Haus unter Obama versuchte, seine Präsidentschaft zu unterminieren, indem es geheime Informationen nach außen gibt. Trump sagte diese Woche bei einem Interview bei Fox & Friends:
"Ich denke, Präsident Obama steckt dahinter, da mit Sicherheit seine Leute dahinter stecken. Und einige der Enthüllungen kamen möglicherweise aus dieser Gruppe, was wirklich eine ernste Sache ist, da es hinsichtlich der nationalen Sicherheit sehr negativ ist. Ich verstehe aber auch, so ist die Politik. Also dass er hinter dem ganzen steckt, das ist Politik. Und es wird wohl auch so weiter gehen."
Trump liess auch vermuten, dass die von Obama eingesetzten Offiziellen, die ihre Position noch inne haben, Informationen über einige seiner Telefonanrufe mit ausländischen Staatschefs und über Michael Flynn, dem ehemaligen Sicherheitsberater, der letzten Monat wegen Telefonkontakten im Dezember mit dem russischen Botschafter zurücktrat, haben durchsickern lassen.
Der NYT Artikel bietet dazu neue Details über die Informationen, die im Rahmen der ausgiebigen Ermittlungen zu Russlands Versuchen, die Wahl zu beeinflussen, begutachtet werden.
Die Quellen der Zeitung sagten, dass amerikanische Geheimdienstvertreter im Spätsommer Gespräche abhörten, in denen russische Offizielle Kontakte mit Trumps Geschäftspartnern erwähnten. Auch europäische Geheimdienste begannen damit, Informationen "über Personen, die Herrn Trump nahe sind, und die sich mit Russen in den Niederlanden, Großbritannien und anderen Ländern trafen" weiterzugeben.
Die NYT merkte an, dass die Geheimdienstleute nicht wissen, welcher Art diese Treffen waren. Die abgefangene Kommunikation bot auch nur wenig nützliche Information.
Erwähnenswert ist, dass die NYT nicht die Namen der Trump Berater oder der Russen veröffentlichte, die angeblich bei diesen Gesprächen dabei waren. Es ist unklar, ob die Quellen die Namen an die NYT weitergaben und wenn, warum die Zeitung die Information zurückhielt.
Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, wies die Behauptungen in einer Stellungnahme an die NYT zurück. Er teite der Zeitung mit:
"Die einzige neue Information, die ans Licht kam ist jene, dass die politischen Besetzungen der Obama Regierung versuchten, einen falschen Narrativ zu erzeugen, um eine Ausrede für ihre Wahlniederlage zu bekomen. Ansonsten ist da weiterhin nichts."
Im Original: CONFIRMED: Obama Admin Sabotaged Trump’s Transition To The White House
